Parlamentarische Arbeit der Abgeordneten

Hier erfahren Sie mehr über meine parlamentarische Arbeit. Meine Reden im Berliner Abgeordnetenhaus gibt es hier und meine Anfragen an den Senat finden Sie weiter unten.
Anfragen (pdf)
Drucksache 17 / 16 070 - Gibt es aktuell oder gab es in der Vergangenheit Hinweise auf einen flächendeckenden Betrug durch die Mitarbeiterschaft in den Berliner Jobcentern, wodurch die Kassensicherheit gefährdet ist/war? Weiterlesen
Drucksache 17 / 15 745 - Wir fragten den Senat nach den durchschnittlichen Zahlbeträge der Alters- und Erwerbsminderungsrenten und den Zahlen und Quote der Beziehenden von Grundsicherung im Alter. Weiterlesen
Drucksache 17 / 15 679 - Bis wann plant der Senat die vollständige Beantwortung der Schriftlichen Anfrage, um damit eine entsprechende Information des Parlamentes und der Öffentlichkeit über Umfang, Ausmaß und Bedingungen von Leiharbeit in den in der Anfrage aufgelisteten Einrichtungen zu gewährleisten? Weiterlesen
Drucksache 17 / 15 489 - Wir haben den Senat nach der Anzahl von Leiharbeiter*innen im Landesdienst, nachgeordneten Einrichtungen, Anstalten des öffentl. Rechts und in Unternehmen des privaten Rechts (mit Mehrheitsbeteiligung des Landes Berlin) gefragt. Weiterlesen
Drucksache 17 / 15 486 - Wie hoch ist das in Berlin gezahlte Wohngeld in absoluten Beträgen, und wie hat sich die Höhe der Wohngeldzahlungen absolut in den letzten zehn Jahren verändert? Weiterlesen
Drucksache 17 / 14 982 - Wir haben nachgefragt, ob ab dem 01.01.2015 bei öffentlich geförderten Arbeitsverhältnissen, geltende Regelungen zum Mindestlohn eingehalten und überprüft werden. Weiterlesen
Drucksache 17 / 14 618 - Wir fragten nach, wie viele Wohnungen der sechs landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie der GAGFAH und die GSW 2013 u. 2014 angeboten haben, wie hoch die Erfüllung der Sollquote war und in welchen Bezirken sie lagen. Weiterlesen
Drucksache 17 / 14 594 - Wir wollten wissen, wie viele unversorgte Bewerber*innen gibt es derzeit für das Ausbildungsjahr 2014 und sind allen Betroffenen gemäß Fortschreibung von Berlin-Arbeit Plätze in der Einstiegsqualifizierung angeboten worden? Weiterlesen
Drucksache 17 / 14 585 - Wir wollten wissen, bei wievielen ALG-II-Beziehenden eine Miete oberhalb der in der AV-Wohnen festgelegten Richtwerte der Kosten der Unterkunft (KdU) gezahlt wurde und wieviele hatte eine Aufforderung zur Senkung der erhalten. Weiterlesen
Drucksache 17 / 12 070 - Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Klaus Lederer und Elke Breitenbach (LINKE) Weiterlesen
Masterplan zur Obdachlosigkeit in Berlin
Im September 2021 legte Elke Breitenbach als Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales zusammen mit ihrem Staatssekretär Alexander Fischer den "Berliner Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis zum Jahr 2030" vor.
Darin heißt es u.a. "Das Prinzip Housing First – Zuerst eine Wohnung! - soll das Leitmotiv der Wohnungslosenpolitik der 2020er Jahre werden. Die Arbeit mit wohnungslosen Menschen soll künftig verstärkt auf Selbstermächtigung und Hilfe zum eigenständigen und selbstorganisierten Leben setzen. Das Ziel: die Beendigung unfreiwilliger Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis 2030."
Den vollständigen Plan können Sie hier einsehen.
Kontakt
Elke Breitenbach
im Abgeordnetenhaus
Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin
Margot-Friedländer-Platz
10117 Berlin
breitenbach@linksfraktion.berlin
☎ +49.30.23252512
Wahlkreisbüro
Weydingerstraße 14-16
10178 Berlin
buero@elke-breitenbach.berlin
☎+49.030.24009801
