Drucksache 19/25566 - 1. Seit 2023 wird an der Volkshochschule Bremen ein deutschlandweit einmaliges Konzept mit dem Titel „Kunst auf Rezept“ erprobt. Menschen, die psychisch belastet oder gefährdet sind, eine psychische Erkrankung zu entwickeln, können mit einem Kunst-Rezept kostenfrei an Kunst-Kursen teilnehmen. Das Vorhaben ist Teil eines… Weiterlesen

Drucksache 19/25550 - 1. Im August 2024 wurden im Auftrag der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege 265 vollstationäre Langzeitpflegeeinrichtungen durch die Prognos AG zur baulichen Situation im Hinblick auf Barrierefreiheit und uneingeschränkte Rollstuhlnutzbarkeit befragt: Wie hoch war die Rücklaufquote und konnte eine… Weiterlesen

Drucksache 19/25456 - 1. Welche Informationen liegen dem Senat zum Infektionsgeschehen und zur Verbreitung von Tuberkulose unter obdachlosen Menschen in Einrichtungen der Kältehilfe vor? Weiterlesen

Drucksache 19/24822 - 1. Wann hat Stromnetz Berlin entsprechend § 27 Abs. 2 des Katastrophenschutzgesetzes (KatSG) die Störung der Stromversorgung in Steglitz-Zehlendorf der Berliner Feuerwehr, der Berliner Polizei und der zuständigen Katastrophenschutzbehörde gemeldet? Weiterlesen

Drucksache 19/24812 - 1. Seit März 2020 besteht ein kassenfinanzierter Anspruch auf vertrauliche Spurensicherung und Dokumentation nach Misshandlung, sexueller Gewalt und Vergewaltigung. Bislang ist dieser Anspruch in seiner Umsetzung im Land Berlin nicht realisiert worden. Bitte stellen Sie die Entwicklungen der vergangenen fünf Jahre dar und… Weiterlesen

Drucksache 19/23430 - 1. Plant der Senat den Ausbildungscampus auf dem Gelände des Vivantes Wenckebach-Klinikums weiterhin zu realisieren, wie es im Koalitionsvertrag vorgesehen ist? Wenn ja, bis wann soll er realisiert werden und welche konkreten Schritte hat der Senat in dieser Legislaturperiode zur Realisierung bisher ergriffen,… Weiterlesen

Drucksache 19/23303 - 1. Laut einer Petition auf Change.org droht die Schließung der Palliativstation am Charité Campus Benjamin Franklin. 1 Inwiefern trifft es zu, dass die dortige Palliativstation geschlossen werden soll? Wenn ja, wann wurde sie eingerichtet? Zu wann soll sie geschlossen werden? Warum soll sie geschlossen werden? Weiterlesen

Drucksache 19/23302 – 1. Welche Träger und Projekte, die aus dem integrierten Gesundheits- und Pflegeprogramm (IGP) finanziert werden, haben bei der Senatsverwaltung Wissenschaft, Gesundheit und Pflege einen oder mehrere Anträge auf Zuwendungsförderung für das Jahr 2025 eingereicht? Bitte um tabellarische Auflistung der Träger, Projekte und… Weiterlesen

Drucksache 19/22420 - 1.Was tut der Senat konkret, um Moabit hilft e.V. – eine der wichtigsten Beratungs- und Unterstützungsstrukturen für Geflüchtete und sozial benachteiligte Menschen in Berlin – zu retten? Weiterlesen

Drucksache 19/22128 - 1. Wann plant der Senat die Novellierung des Wohnteilhabegesetzes (WTG) und der zugehörigen Verordnungen? Bitte für das WTG und jeweils für die Verordnungen den konkreten geplanten Prozess (Referenten- entwurf, Verbändeanhörung, Senatsbeschluss, Parlamentsbeschluss und ggf. weitere Zwischenschritte) so- wie den Zeitplan… Weiterlesen