Drucksache 19/23430 - 1. Plant der Senat den Ausbildungscampus auf dem Gelände des Vivantes Wenckebach-Klinikums weiterhin zu realisieren, wie es im Koalitionsvertrag vorgesehen ist? Wenn ja, bis wann soll er realisiert werden und welche konkreten Schritte hat der Senat in dieser Legislaturperiode zur Realisierung bisher ergriffen,… Weiterlesen

Drucksache 19/23303 - 1. Laut einer Petition auf Change.org droht die Schließung der Palliativstation am Charité Campus Benjamin Franklin. 1 Inwiefern trifft es zu, dass die dortige Palliativstation geschlossen werden soll? Wenn ja, wann wurde sie eingerichtet? Zu wann soll sie geschlossen werden? Warum soll sie geschlossen werden? Weiterlesen

Drucksache 19/23302 – 1. Welche Träger und Projekte, die aus dem integrierten Gesundheits- und Pflegeprogramm (IGP) finanziert werden, haben bei der Senatsverwaltung Wissenschaft, Gesundheit und Pflege einen oder mehrere Anträge auf Zuwendungsförderung für das Jahr 2025 eingereicht? Bitte um tabellarische Auflistung der Träger, Projekte und… Weiterlesen

Drucksache 19/22420 - 1.Was tut der Senat konkret, um Moabit hilft e.V. – eine der wichtigsten Beratungs- und Unterstützungsstrukturen für Geflüchtete und sozial benachteiligte Menschen in Berlin – zu retten? Weiterlesen

Drucksache 19/22128 - 1. Wann plant der Senat die Novellierung des Wohnteilhabegesetzes (WTG) und der zugehörigen Verordnungen? Bitte für das WTG und jeweils für die Verordnungen den konkreten geplanten Prozess (Referenten- entwurf, Verbändeanhörung, Senatsbeschluss, Parlamentsbeschluss und ggf. weitere Zwischenschritte) so- wie den Zeitplan… Weiterlesen

Drucksache 19/21405 - 1. Hält die Senatsverwaltung an ihrem Plan fest den Ausbildungscampus auf dem Gelände des Vivantes Wenckebach Krankenhauses mit Hochdruck zu realisieren? Welche Schritte wurden dahingehend in der bisherigen Legislaturperiode konkret vorangetrieben? Weiterlesen

Drucksache 19/21221 - 1. Wie hoch genau werden die Kürzungen für das FSJ in den Jahren 2025 und 2026 sein? Weiterlesen

Drucksache 19/21154 - 1.Teilt der Senat die Auffassung, dass der Bedarf zur ausreichenden Deckung aller notwendigen Tarifsteigerungen bei Zuwendungs- und Zuschussempfangenden im Epl 08 rund 17 Millionen Euro beträgt? Wir bitten um Begründung, falls er sie nicht teilt und wie hoch dann aus seiner Sicht die Mittel für eine ausrei- chende Deckung… Weiterlesen

Drucksache 19/20983 - 1.Teilt der Senat die Einschätzung, dass – wenn die in Kapitel 0820 veranschlagten Leistungen an die Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften separat betrachtet werden – die Kulturförde- rung seitens der Senatsverwaltung für Kultur und gesellschaftlichen Zusammenhalt im Wesentlichen aus den Kapiteln 0800 bis… Weiterlesen

Drucksache 19/20401 - 1. Wie viele Kirchen im Land Berlin werden gegenwärtig nicht mehr ihrer ursprünglichen Bestimmung ent- sprechend genutzt? Weiterlesen