Parlamentarische Arbeit der Abgeordneten

Hier erfahren Sie mehr über meine parlamentarische Arbeit. Meine Reden im Berliner Abgeordnetenhaus gibt es hier und meine Anfragen an den Senat finden Sie weiter unten.

Anfragen (pdf)

Drucksache 19/18516 - Welche Träger und Projekte haben bei der Abteilung Gesundheit (Kapitel 0920 Haushaltsplan) der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege einen oder mehrere Anträge auf Zuwendungsförderung für das Jahr 2024 eingereicht? Weiterlesen

Drucksache 19 / 13 616 - Welches Volumen hat der tägliche Abfluss aus dem Klärwerk (KW) Schönerlinde und wie schwankt diese Menge im Jahresgang? Weiterlesen

Drucksache 19 / 13 280 - Trifft es zu, dass das Oberflächenwasser aus dem LSG Blankenfelde über den Zingergraben Nord und den Blankenfelder Graben weiterhin in den Nordgraben abgeleitet wird, und wenn ja, aus welchem Grund? Weiterlesen

Drucksache 19 / 12 894 Weiterlesen

Drucksache 19 / 12 264 - Nach Aussage des Bezirksamtes Pankow muß vor dem Planungsbeginn einer Fahrradstraße in der Gleimstraße im Prenzlauer Berg die Gleimstraße zunächst aus dem übergeordneten Straßennetz entlassen werden. Frage 1: Wann wurde die Entlassung der Gleimstraße aus dem übergeordneten Straßennetz beantragt? Weiterlesen

Drucksache 19 / 12 158 - Laut Presseberichten sind für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn weitere Planfeststellungsverfahren notwendig. Um welche handelt es sich dabei genau? Weiterlesen

Drucksache 19 / 11 299 - Wie lautet der Zeitplan für die weitere Erarbeitung des Bebauungsplans für das Wohnungsbauvorhaben „Alte Gärtnerei“ im Ortsteil Heinersdorf nach Abschluss des städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens? Weiterlesen

Drucksache 19 / 11 244 - Hat der Projektbeirat „Stadt behutsam weiterbauen im Blankenburger Süden“ nach dem 8. Juni 2021 noch einmal getagt, und wenn nein, warum nicht? Weiterlesen

Drucksache 19 / 11 243 - Wann wird der Senat das Planfeststellungsverfahren für das Netzelement 2 der Verkehrslösung Heinersdorf einleiten, wann plant er es abzuschließen? Weiterlesen

Drucksache 17 / 19 088 - Welche Flüchtlingsunterkünfte werden derzeit „interimsweise“ betrieben, weil Nachprüfungsverfahren im Hauptvergabeverfahren zur Betreiberleistung laufen oder es noch gar keine neue Ausschreibung der Betreiberleistung bei Bestandsunterkünften gegeben hat? Weiterlesen

Masterplan zur Obdachlosigkeit in Berlin

Im September 2021 legte Elke Breitenbach als Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales zusammen mit ihrem Staatssekretär Alexander Fischer den "Berliner Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis zum Jahr 2030" vor.
Darin heißt es u.a. "Das Prinzip Housing First – Zuerst eine Wohnung! - soll das Leitmotiv der Wohnungslosenpolitik der 2020er Jahre werden. Die Arbeit mit wohnungslosen Menschen soll künftig verstärkt auf Selbstermächtigung und Hilfe zum eigenständigen und selbstorganisierten Leben setzen. Das Ziel: die Beendigung unfreiwilliger Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis 2030."
Den vollständigen Plan können Sie hier einsehen.

Kontakt

Elke Breitenbach
im Abgeordnetenhaus


Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5
10111 Berlin
breitenbach@linksfraktion.berlin
☎ +49.30.23252512


Wahlkreisbüro

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buero@elke-breitenbach.berlin
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