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Parlamentarische Arbeit der Abgeordneten

Hier erfahren Sie mehr über meine parlamentarische Arbeit. Meine Reden im Berliner Abgeordnetenhaus gibt es hier und meine Anfragen an den Senat finden Sie weiter unten.

Anfragen (pdf)

Drucksache 17 / 17 18 239 - Wie viele Leistungsbezieher*innen nach dem Sozialgesetzbuch und Asylbewerberleistungsgesetz gibt es derzeit in Berlin, die im Sinne Ausführungsvorschriften Wohnen als von Wohnungslosigkeit bedroht gelten? Weiterlesen

Drucksache 17 / 17 18 238 - Wie viele Leistungsberechtigte nach Asylbewerberleistungsgesetz gibt es in Berlin, die keinen Anspruch auf Leistungen in besonderen Fällen nach § 2 AsylbLG haben, sondern gegenüber den Leistungsbehörden Anspruch auf Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt bzw. sonstige Leistungen zur Sicherung der… Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 261 - Welche Berufsfachschulen bzw. staatlich genehmigte Ersatzschulen bilden in Berlin seit wann Sozialassistentinnen und Sozialassistenten aus und wie viele dieser Ausbildungsplätze gibt es jeweils? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 182 - Wie viele (Erst-)Aufnahmeeinrichtungen gemäß § 44 Asylgesetz (AsylG) mit welcher Kapazität an Unterbringungsplätzen jeweils unterhält das Land Berlin derzeit? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 180 - Was umfasst die Grund-/Erstausstattung der Zimmer der Bewohner*innen, Gemeinschaftsräume etc. von Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünften und Notunterkünften nach den Qualitätsanforderungen des Landesamtes für Gesundheit und Soziales? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 150 - Wie viele Unterkünfte für unbegleitet minder-jährige Flüchtlinge (UMF) gibt es derzeit im Land Berlin und welche Platzkapazitäten haben diese jeweils? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 116 - Bei wie vielen und welchen U-Bahnhöfen werden in den Jahren 2016 und 2017 Aufzüge errichtet? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 115 - Bis wann wird der Härtefallfonds eingeführt? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 184 - Hat der Senat geprüft, ob sich das ehemalige, leerstehende Seniorenwohnheim in Alt-Buch 48 in Berlin-Buch zur Unterbringung geflüchteter Menschen eignet? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 113 - Wer ist Eigentümer*in des Gebäudes in der Mauerstraße 27/29 in Mitte? Weiterlesen

Masterplan zur Obdachlosigkeit in Berlin

Im September 2021 legte Elke Breitenbach als Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales zusammen mit ihrem Staatssekretär Alexander Fischer den "Berliner Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis zum Jahr 2030" vor.
Darin heißt es u.a. "Das Prinzip Housing First – Zuerst eine Wohnung! - soll das Leitmotiv der Wohnungslosenpolitik der 2020er Jahre werden. Die Arbeit mit wohnungslosen Menschen soll künftig verstärkt auf Selbstermächtigung und Hilfe zum eigenständigen und selbstorganisierten Leben setzen. Das Ziel: die Beendigung unfreiwilliger Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis 2030."
Den vollständigen Plan können Sie hier einsehen.

Kontakt

Elke Breitenbach
im Abgeordnetenhaus
 

Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin
Margot-Friedländer-Platz
10117 Berlin
breitenbach@linksfraktion.berlin
☎ +49.30.23252512


Wahlkreisbüro

Weydingerstraße 14-16
10178 Berlin
buero@elke-breitenbach.berlin
☎+49.030.24009801

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