Parlamentarische Arbeit der Abgeordneten

Hier erfahren Sie mehr über meine parlamentarische Arbeit. Meine Reden im Berliner Abgeordnetenhaus gibt es hier und meine Anfragen an den Senat finden Sie weiter unten.
Anfragen (pdf)
Drucksache 17 / 18 794 - Wie viele Mitarbeiter*innen mit welchen Stellenanteilen und welchen Aufgabenbereichen sind derzeit für den Bereich „Wohnungsanmietung und Mietübernahme für Asylsuchende“ (Mietsachgebiet) in der Zentralen Leistungsstelle für Asylbewerber (ZLA) im Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) zuständig? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 766 - Wann hat der Verein „Stadtrandsiedlung Kappgraben e.V.“ mit dem Land Berlin einen Erbbauvertrag für das Grundstück Nerthusweg 46 – 48 in Berlin-Karow abgeschlossen, auf dem sich das Vereinsheim des o.g. Vereins befindet, das der Verein zu DDR-Zeiten selbst errichtet hat? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 734 - Wie wird Gehörlosigkeit in Berlin definiert, auf welcher Grundlage erfolgt dies und ab wann wird Taubheit bestätigt? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 719 - Wie viele Beschäftigte der einzelnen Senatsverwaltungen, der Senatskanzlei und nachgeordneten Behörden verfügen derzeit über befristete Arbeitsverträge und wie hoch ist der Anteil an der Gesamtzahl der Beschäftigten? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 718 - Wie viele Beschäftigte der Anstalten des öffentlichen Rechts und in den Unternehmen des privaten Rechts, an denen das Land Berlin mehrheitsbeteiligt ist oder sonst einen bestimmenden Einfluss ausübt, verfügen derzeit über befristete Arbeitsverträge und wie hoch ist der Anteil an der Gesamtzahl der Beschäftigten? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 717 - Welche Angebote für die Aktenorganisation, Digitalisierung von Akten oder die Erfüllung anderer behördlicher Aufgaben mit welchem Leistungsumfang zu welcher Auftragssumme hat der Outsourcing-Dienstleister Arvato dem LAGeSo wann jeweils seit Beginn des Jahres 2015 gemacht? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 699 - Wie hoch waren jeweils insgesamt die Kosten für den Heimbetrieb der sieben Sporthallen, die zwischen Dezember 2014 und Mai 2015 zur Unterbringung von Geflüchteten genutzt wurden? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 679 - Wie viele Personen hatten in den Jahren seit 2009 jeweils zum Jahresende Anspruch auf den „berlinpass“? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 609 - In welcher Weise haben sich die zuständigen Senatsverwaltungen mit dem Bericht zum Berufsschulcheck 2015 befasst? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 555 - Wer ist Eigentümer*in des Objektes in der Storkower Straße 118 in Pankow, welches zukünftig zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden soll? Weiterlesen
Masterplan zur Obdachlosigkeit in Berlin
Im September 2021 legte Elke Breitenbach als Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales zusammen mit ihrem Staatssekretär Alexander Fischer den "Berliner Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis zum Jahr 2030" vor.
Darin heißt es u.a. "Das Prinzip Housing First – Zuerst eine Wohnung! - soll das Leitmotiv der Wohnungslosenpolitik der 2020er Jahre werden. Die Arbeit mit wohnungslosen Menschen soll künftig verstärkt auf Selbstermächtigung und Hilfe zum eigenständigen und selbstorganisierten Leben setzen. Das Ziel: die Beendigung unfreiwilliger Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis 2030."
Den vollständigen Plan können Sie hier einsehen.
Kontakt
Elke Breitenbach
im Abgeordnetenhaus
Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5
10111 Berlin
breitenbach@linksfraktion.berlin
☎ +49.30.23252512
Wahlkreisbüro
Weydingerstraße 14-16
10178 Berlin
buero@elke-breitenbach.berlin
☎+49.030.24009801