Parlamentarische Arbeit der Abgeordneten

Hier erfahren Sie mehr über meine parlamentarische Arbeit. Meine Reden im Berliner Abgeordnetenhaus gibt es hier und meine Anfragen an den Senat finden Sie weiter unten.

Anfragen (pdf)

Drucksache 17 / 18 718 - Wie viele Beschäftigte der Anstalten des öffentlichen Rechts und in den Unternehmen des privaten Rechts, an denen das Land Berlin mehrheitsbeteiligt ist oder sonst einen bestimmenden Einfluss ausübt, verfügen derzeit über befristete Arbeitsverträge und wie hoch ist der Anteil an der Gesamtzahl der Beschäftigten? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 717 - Welche Angebote für die Aktenorganisation, Digitalisierung von Akten oder die Erfüllung anderer behördlicher Aufgaben mit welchem Leistungsumfang zu welcher Auftragssumme hat der Outsourcing-Dienstleister Arvato dem LAGeSo wann jeweils seit Beginn des Jahres 2015 gemacht? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 699 - Wie hoch waren jeweils insgesamt die Kosten für den Heimbetrieb der sieben Sporthallen, die zwischen Dezember 2014 und Mai 2015 zur Unterbringung von Geflüchteten genutzt wurden? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 679 - Wie viele Personen hatten in den Jahren seit 2009 jeweils zum Jahresende Anspruch auf den „berlinpass“? Weiterlesen

Berufsschulcheck 2015

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Drucksache 17 / 18 609 - In welcher Weise haben sich die zuständigen Senatsverwaltungen mit dem Bericht zum Berufsschulcheck 2015 befasst? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 555 - Wer ist Eigentümer*in des Objektes in der Storkower Straße 118 in Pankow, welches zukünftig zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden soll? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 540 - Gab und gibt es 2014, 2015 und 2016 bei allen Senatsverwaltungen jeweils eine funktionierende Arbeitsgruppe „Menschen mit Behinderung“, wie sind diese jeweils zusammengesetzt und welche Kompetenzen hat die jeweilige Arbeitsgruppe? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 527 - Ist dem Senat bekannt, dass Berliner Jobcenter Anträge auf Arbeitslosengeld II von Antragsteller*innen nicht sofort annehmen, sondern Termine für die Antragsabgabe vergeben? Wenn ja, wie bewertet er diese Verwaltungspraxis? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 554 - Wie viele Wahllokale stehen zu den Wahlen des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen am 18.9.16 zur Verfügung und wie viele sind davon barrierefrei? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 481 - Welche verwaltungsinternen Vorgaben gibt es im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Finanzen sowie nachgeordneter Behörden für die Vergabe von Aufträgen an externe Auftragnehmer*innen? Weiterlesen

Masterplan zur Obdachlosigkeit in Berlin

Im September 2021 legte Elke Breitenbach als Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales zusammen mit ihrem Staatssekretär Alexander Fischer den "Berliner Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis zum Jahr 2030" vor.
Darin heißt es u.a. "Das Prinzip Housing First – Zuerst eine Wohnung! - soll das Leitmotiv der Wohnungslosenpolitik der 2020er Jahre werden. Die Arbeit mit wohnungslosen Menschen soll künftig verstärkt auf Selbstermächtigung und Hilfe zum eigenständigen und selbstorganisierten Leben setzen. Das Ziel: die Beendigung unfreiwilliger Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis 2030."
Den vollständigen Plan können Sie hier einsehen.

Kontakt

Elke Breitenbach
im Abgeordnetenhaus


Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5
10111 Berlin
breitenbach@linksfraktion.berlin
☎ +49.30.23252512


Wahlkreisbüro

Weydingerstraße 14-16
10178 Berlin
buero@elke-breitenbach.berlin
☎+49.030.24009801