Parlamentarische Arbeit der Abgeordneten

Hier erfahren Sie mehr über meine parlamentarische Arbeit. Meine Reden im Berliner Abgeordnetenhaus gibt es hier und meine Anfragen an den Senat finden Sie weiter unten.

Anfragen (pdf)

Drucksache 17 / 18 945 - Welche einrichtungsbezogenen Beschwerden gab es seit Eroffnung der Fluchtlingsunterkunft der privaten Betreiberfirma PeWoBe am 19. August 2013 in der Maxie-Wander-Straße/Carola-Neher-Straße in Hellersdorf und bei welchen dieser Beschwerden kam es infolgedessen zu einer anlassbezogenen Kontrolle/Begehung durch das Landesamt… Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 927 - Wie viele Arbeitsstellen existieren zurzeit in den 13 Mobilitätshilfediensten und wie viele werden davon über welche arbeitsmarktpolitischen Förderinstrumente in welcher Höhe finanziert? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 916 - An welchen LAGeSo-Standorten gibt es derzeit wie viele Geldautomaten, an denen AsylbLG-Berechtigte ihre Leistungen in bar abholen können? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 915 - In welchen Bezirken gibt es derzeit jeweils wie viele bezirkliche Flüchtlingskoordinator*innen? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 795 - Wie viele Asylsuchende haben in den Jahren von 2013 bis 2016 in der Beratungsstelle „Wohnungen für Flüchtlinge“ des Evangelischen Jugend- und Fürsorgewerkes (EJF) vorgesprochen? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 794 - Wie viele Mitarbeiter*innen mit welchen Stellenanteilen und welchen Aufgabenbereichen sind derzeit für den Bereich „Wohnungsanmietung und Mietübernahme für Asylsuchende“ (Mietsachgebiet) in der Zentralen Leistungsstelle für Asylbewerber (ZLA) im Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) zuständig? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 766 - Wann hat der Verein „Stadtrandsiedlung Kappgraben e.V.“ mit dem Land Berlin einen Erbbauvertrag für das Grundstück Nerthusweg 46 – 48 in Berlin-Karow abgeschlossen, auf dem sich das Vereinsheim des o.g. Vereins befindet, das der Verein zu DDR-Zeiten selbst errichtet hat? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 734 - Wie wird Gehörlosigkeit in Berlin definiert, auf welcher Grundlage erfolgt dies und ab wann wird Taubheit bestätigt? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 719 - Wie viele Beschäftigte der einzelnen Senatsverwaltungen, der Senatskanzlei und nachgeordneten Behörden verfügen derzeit über befristete Arbeitsverträge und wie hoch ist der Anteil an der Gesamtzahl der Beschäftigten? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 718 - Wie viele Beschäftigte der Anstalten des öffentlichen Rechts und in den Unternehmen des privaten Rechts, an denen das Land Berlin mehrheitsbeteiligt ist oder sonst einen bestimmenden Einfluss ausübt, verfügen derzeit über befristete Arbeitsverträge und wie hoch ist der Anteil an der Gesamtzahl der Beschäftigten? Weiterlesen

Masterplan zur Obdachlosigkeit in Berlin

Im September 2021 legte Elke Breitenbach als Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales zusammen mit ihrem Staatssekretär Alexander Fischer den "Berliner Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis zum Jahr 2030" vor.
Darin heißt es u.a. "Das Prinzip Housing First – Zuerst eine Wohnung! - soll das Leitmotiv der Wohnungslosenpolitik der 2020er Jahre werden. Die Arbeit mit wohnungslosen Menschen soll künftig verstärkt auf Selbstermächtigung und Hilfe zum eigenständigen und selbstorganisierten Leben setzen. Das Ziel: die Beendigung unfreiwilliger Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis 2030."
Den vollständigen Plan können Sie hier einsehen.

Kontakt

Elke Breitenbach
im Abgeordnetenhaus


Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5
10111 Berlin
breitenbach@linksfraktion.berlin
☎ +49.30.23252512


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