Parlamentarische Arbeit der Abgeordneten
Hier erfahren Sie mehr über meine parlamentarische Arbeit. Meine Reden im Berliner Abgeordnetenhaus gibt es hier und meine Anfragen an den Senat finden Sie weiter unten.
Anfragen (pdf)
Drucksache 17 / 18 479 - Welche verwaltungsinternen Vorgaben gibt es im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sowie nachgeordneter Behörden für die Vergabe von Aufträgen an externe Auftragnehmer*innen? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 478 - Welche verwaltungsinternen Vorgaben gibt es im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz sowie nachgeordneter Behörden für die Vergabe von Aufträgen an externe Auftragnehmer*innen? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 480 - Welche verwaltungsinternen Vorgaben gibt es im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung sowie nachgeordneter Behörden für die Vergabe von Aufträgen an externe Auftragnehmer* innen? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 371 - Wenn der Senat nicht auflisten kann, welche Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünfte und Notunterkünfte (noch) nicht über die vollständige Grund-/Erstausstattung nach den Qualitätsanforderungen des LAGeSo verfügen, ist davon auszugehen, dass das LAGeSo keinen Überblick darüber hat? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 369 - Wie ist die Innenrevision bei der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales organisiert? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 368 - Wie ist die Innenrevision bei der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen organisiert (Aufgaben, Befugnisse, Abläufe/Verfahren) und wo ist dies geregelt? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 363 - Wie viele und welche Strafanzeigen und strafrechtlich relevanten Hinweise im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen bzw. dem Verwaltungshandeln des LAGeSo sind seit Januar 2012 bei der Berliner Staatsanwaltschaft eingegangen? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 370 - Wie viele Asylsuchende und Geduldete haben nach Kenntnis des Senats seit der Erleichterung der Eröffnung von Konten für Flüchtlinge durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) mit Schreiben vom 21. August 2015 in Berlin Konten eröffnen können? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 355 - Welche verwaltungsinternen Vorgaben gibt es im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen sowie nachgeordneter Behörden für die Vergabe von Aufträgen an externe Auftragnehmer*innen? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 353 - Welche verwaltungsinternen Vorgaben gibt es im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Inneres und Sport sowie nachgeordneter Behörden für die Vergabe von Aufträgen an externe Auftragnehmer*innen? Weiterlesen
Masterplan zur Obdachlosigkeit in Berlin
Im September 2021 legte Elke Breitenbach als Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales zusammen mit ihrem Staatssekretär Alexander Fischer den "Berliner Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis zum Jahr 2030" vor.
Darin heißt es u.a. "Das Prinzip Housing First – Zuerst eine Wohnung! - soll das Leitmotiv der Wohnungslosenpolitik der 2020er Jahre werden. Die Arbeit mit wohnungslosen Menschen soll künftig verstärkt auf Selbstermächtigung und Hilfe zum eigenständigen und selbstorganisierten Leben setzen. Das Ziel: die Beendigung unfreiwilliger Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis 2030."
Den vollständigen Plan können Sie hier einsehen.
Kontakt
Elke Breitenbach
im Abgeordnetenhaus
Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5
10111 Berlin
breitenbach@linksfraktion.berlin
☎ +49.30.23252512
Wahlkreisbüro
Weydingerstraße 14-16
10178 Berlin
buero@elke-breitenbach.berlin
☎+49.030.24009801