Parlamentarische Arbeit der Abgeordneten
Hier erfahren Sie mehr über meine parlamentarische Arbeit. Meine Reden im Berliner Abgeordnetenhaus gibt es hier und meine Anfragen an den Senat finden Sie weiter unten.
Anfragen (pdf)
Drucksache 17 / 18 609 - In welcher Weise haben sich die zuständigen Senatsverwaltungen mit dem Bericht zum Berufsschulcheck 2015 befasst? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 555 - Wer ist Eigentümer*in des Objektes in der Storkower Straße 118 in Pankow, welches zukünftig zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden soll? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 540 - Gab und gibt es 2014, 2015 und 2016 bei allen Senatsverwaltungen jeweils eine funktionierende Arbeitsgruppe „Menschen mit Behinderung“, wie sind diese jeweils zusammengesetzt und welche Kompetenzen hat die jeweilige Arbeitsgruppe? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 527 - Ist dem Senat bekannt, dass Berliner Jobcenter Anträge auf Arbeitslosengeld II von Antragsteller*innen nicht sofort annehmen, sondern Termine für die Antragsabgabe vergeben? Wenn ja, wie bewertet er diese Verwaltungspraxis? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 554 - Wie viele Wahllokale stehen zu den Wahlen des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen am 18.9.16 zur Verfügung und wie viele sind davon barrierefrei? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 481 - Welche verwaltungsinternen Vorgaben gibt es im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Finanzen sowie nachgeordneter Behörden für die Vergabe von Aufträgen an externe Auftragnehmer*innen? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 479 - Welche verwaltungsinternen Vorgaben gibt es im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sowie nachgeordneter Behörden für die Vergabe von Aufträgen an externe Auftragnehmer*innen? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 478 - Welche verwaltungsinternen Vorgaben gibt es im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz sowie nachgeordneter Behörden für die Vergabe von Aufträgen an externe Auftragnehmer*innen? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 480 - Welche verwaltungsinternen Vorgaben gibt es im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung sowie nachgeordneter Behörden für die Vergabe von Aufträgen an externe Auftragnehmer* innen? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 371 - Wenn der Senat nicht auflisten kann, welche Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünfte und Notunterkünfte (noch) nicht über die vollständige Grund-/Erstausstattung nach den Qualitätsanforderungen des LAGeSo verfügen, ist davon auszugehen, dass das LAGeSo keinen Überblick darüber hat? Weiterlesen
Masterplan zur Obdachlosigkeit in Berlin
Im September 2021 legte Elke Breitenbach als Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales zusammen mit ihrem Staatssekretär Alexander Fischer den "Berliner Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis zum Jahr 2030" vor.
Darin heißt es u.a. "Das Prinzip Housing First – Zuerst eine Wohnung! - soll das Leitmotiv der Wohnungslosenpolitik der 2020er Jahre werden. Die Arbeit mit wohnungslosen Menschen soll künftig verstärkt auf Selbstermächtigung und Hilfe zum eigenständigen und selbstorganisierten Leben setzen. Das Ziel: die Beendigung unfreiwilliger Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis 2030."
Den vollständigen Plan können Sie hier einsehen.
Kontakt
Elke Breitenbach
im Abgeordnetenhaus
Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5
10111 Berlin
breitenbach@linksfraktion.berlin
☎ +49.30.23252512
Wahlkreisbüro
Weydingerstraße 14-16
10178 Berlin
buero@elke-breitenbach.berlin
☎+49.030.24009801