Parlamentarische Arbeit der Abgeordneten
Hier erfahren Sie mehr über meine parlamentarische Arbeit. Meine Reden im Berliner Abgeordnetenhaus gibt es hier und meine Anfragen an den Senat finden Sie weiter unten.
Anfragen (pdf)
Drucksache 17 / 19 087 - In welchen vertragsgebundenen/vertragsfreien Einrichtungen sowie Hostels, Appartements, Pensionen oder anderen Beherbergungsbetrieben der PeWoBe bzw. einem mit ihr oder dem Geschäftsmann Helmuth Penz verbundenen/verflochtenen Unternehmen haben Berliner Sozia-und Jugendbehörden in den Jahren seit 2014 Asylsuchende,… Weiterlesen
Drucksache 17 / 19 086 - Was ist der aktuelle Stand der fristlosen sowie fristgerechten Kündigungen der durch die PeWoBe betriebenen Flüchtlingsunterkünfte? Welche Rechtsmittel hat die PeWoBe zu welchem Zeitpunkt jeweils eingelegt etc.? Weiterlesen
Drucksache 17 / 19 085 - Welche Hinweise zu Qualitätsmängeln hat das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) bzw. Landesamt für Flüchtlinge (LAF) seit dem 1. Januar 2014 zu den Flüchtlingsunterkünften der privaten Betreiberfirma GIERSO Boardinghaus Berlin GmbH wann jeweils erhalten? Weiterlesen
Drucksache 17 / 19 007 - Welche Hinweise zu Qualitätsmängeln hat das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) bzw. Landesamt für Flüchtlinge (LAF) seit dem 1. Januar 2014 zu den Flüchtlingsunterkünften der privaten Betreiberfirma PeWoBe wann jeweils erhalten? Weiterlesen
Drucksache 17 / 19 006 - Wann genau hat die Sozialverwaltung Auszüge aus der internen E-Mail-Korrespondenz von leitenden PeWo- Be-Mitarbeiter*innen erhalten, in denen in menschenverachtender Weise über Geflüchtete kommuniziert wird? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 999 - In welchen Fällen und auf welcher Rechtsgrundlage werden in den Berliner Jobcentern Regelleistungen in Form von Sachleistungen anstelle von Geldleistungen ausgegeben? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 964 - Hält der Senat an seinen Planungen fest, in der Karl-Marx-Straße (Nähe Grenzallee) eine Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete mit einer Gesamtkapazität von 324 Plätzen zu errichten? Wenn nein, warum nicht? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 963 - Welche Anliegen von neuankommenden und bereits leistungsbeziehenden Geflüchteten werden derzeit an welchen Standorten des Landesamtes für Flüchtlinge (LAF) jeweils bearbeitet? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 962 - Wie viele Geflüchtete haben seit Januar 2015 bei Berliner Behörden ein Asylgesuch vorgebracht? Weiterlesen
Drucksache 17 / 18 954 - Welche Aufgaben hat das Justiziariat des Landesamtes für Flüchtlinge (LAF)? Weiterlesen
Masterplan zur Obdachlosigkeit in Berlin
Im September 2021 legte Elke Breitenbach als Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales zusammen mit ihrem Staatssekretär Alexander Fischer den "Berliner Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis zum Jahr 2030" vor.
Darin heißt es u.a. "Das Prinzip Housing First – Zuerst eine Wohnung! - soll das Leitmotiv der Wohnungslosenpolitik der 2020er Jahre werden. Die Arbeit mit wohnungslosen Menschen soll künftig verstärkt auf Selbstermächtigung und Hilfe zum eigenständigen und selbstorganisierten Leben setzen. Das Ziel: die Beendigung unfreiwilliger Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis 2030."
Den vollständigen Plan können Sie hier einsehen.
Kontakt
Elke Breitenbach
im Abgeordnetenhaus
Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5
10111 Berlin
breitenbach@linksfraktion.berlin
☎ +49.30.23252512
Wahlkreisbüro
Weydingerstraße 14-16
10178 Berlin
buero@elke-breitenbach.berlin
☎+49.030.24009801