Parlamentarische Arbeit der Abgeordneten
Hier erfahren Sie mehr über meine parlamentarische Arbeit. Meine Reden im Berliner Abgeordnetenhaus gibt es hier und meine Anfragen an den Senat finden Sie weiter unten.
Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 12 894 Weiterlesen
Drucksache 19 / 12 264 - Nach Aussage des Bezirksamtes Pankow muß vor dem Planungsbeginn einer Fahrradstraße in der Gleimstraße im Prenzlauer Berg die Gleimstraße zunächst aus dem übergeordneten Straßennetz entlassen werden. Frage 1: Wann wurde die Entlassung der Gleimstraße aus dem übergeordneten Straßennetz beantragt? Weiterlesen
Drucksache 19 / 12 158 - Laut Presseberichten sind für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn weitere Planfeststellungsverfahren notwendig. Um welche handelt es sich dabei genau? Weiterlesen
Drucksache 19 / 11 299 - Wie lautet der Zeitplan für die weitere Erarbeitung des Bebauungsplans für das Wohnungsbauvorhaben „Alte Gärtnerei“ im Ortsteil Heinersdorf nach Abschluss des städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens? Weiterlesen
Drucksache 19 / 11 244 - Hat der Projektbeirat „Stadt behutsam weiterbauen im Blankenburger Süden“ nach dem 8. Juni 2021 noch einmal getagt, und wenn nein, warum nicht? Weiterlesen
Drucksache 19 / 11 243 - Wann wird der Senat das Planfeststellungsverfahren für das Netzelement 2 der Verkehrslösung Heinersdorf einleiten, wann plant er es abzuschließen? Weiterlesen
Drucksache 17 / 19 088 - Welche Flüchtlingsunterkünfte werden derzeit „interimsweise“ betrieben, weil Nachprüfungsverfahren im Hauptvergabeverfahren zur Betreiberleistung laufen oder es noch gar keine neue Ausschreibung der Betreiberleistung bei Bestandsunterkünften gegeben hat? Weiterlesen
Drucksache 17 / 19 087 - In welchen vertragsgebundenen/vertragsfreien Einrichtungen sowie Hostels, Appartements, Pensionen oder anderen Beherbergungsbetrieben der PeWoBe bzw. einem mit ihr oder dem Geschäftsmann Helmuth Penz verbundenen/verflochtenen Unternehmen haben Berliner Sozia-und Jugendbehörden in den Jahren seit 2014 Asylsuchende,… Weiterlesen
Drucksache 17 / 19 086 - Was ist der aktuelle Stand der fristlosen sowie fristgerechten Kündigungen der durch die PeWoBe betriebenen Flüchtlingsunterkünfte? Welche Rechtsmittel hat die PeWoBe zu welchem Zeitpunkt jeweils eingelegt etc.? Weiterlesen
Drucksache 17 / 19 085 - Welche Hinweise zu Qualitätsmängeln hat das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) bzw. Landesamt für Flüchtlinge (LAF) seit dem 1. Januar 2014 zu den Flüchtlingsunterkünften der privaten Betreiberfirma GIERSO Boardinghaus Berlin GmbH wann jeweils erhalten? Weiterlesen
Masterplan zur Obdachlosigkeit in Berlin
Im September 2021 legte Elke Breitenbach als Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales zusammen mit ihrem Staatssekretär Alexander Fischer den "Berliner Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis zum Jahr 2030" vor.
Darin heißt es u.a. "Das Prinzip Housing First – Zuerst eine Wohnung! - soll das Leitmotiv der Wohnungslosenpolitik der 2020er Jahre werden. Die Arbeit mit wohnungslosen Menschen soll künftig verstärkt auf Selbstermächtigung und Hilfe zum eigenständigen und selbstorganisierten Leben setzen. Das Ziel: die Beendigung unfreiwilliger Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis 2030."
Den vollständigen Plan können Sie hier einsehen.
Kontakt
Elke Breitenbach
im Abgeordnetenhaus
Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5
10111 Berlin
breitenbach@linksfraktion.berlin
☎ +49.30.23252512
Wahlkreisbüro
Weydingerstraße 14-16
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buero@elke-breitenbach.berlin
☎+49.030.24009801