Drucksache 19/22128 - 1. Wann plant der Senat die Novellierung des Wohnteilhabegesetzes (WTG) und der zugehörigen Verordnungen? Bitte für das WTG und jeweils für die Verordnungen den konkreten geplanten Prozess (Referenten- entwurf, Verbändeanhörung, Senatsbeschluss, Parlamentsbeschluss und ggf. weitere Zwischenschritte) so- wie den Zeitplan… Weiterlesen

Drucksache 19/21405 - 1. Hält die Senatsverwaltung an ihrem Plan fest den Ausbildungscampus auf dem Gelände des Vivantes Wenckebach Krankenhauses mit Hochdruck zu realisieren? Welche Schritte wurden dahingehend in der bisherigen Legislaturperiode konkret vorangetrieben? Weiterlesen

Drucksache 19/21221 - 1. Wie hoch genau werden die Kürzungen für das FSJ in den Jahren 2025 und 2026 sein? Weiterlesen

Drucksache 19/21154 - 1.Teilt der Senat die Auffassung, dass der Bedarf zur ausreichenden Deckung aller notwendigen Tarifsteigerungen bei Zuwendungs- und Zuschussempfangenden im Epl 08 rund 17 Millionen Euro beträgt? Wir bitten um Begründung, falls er sie nicht teilt und wie hoch dann aus seiner Sicht die Mittel für eine ausrei- chende Deckung… Weiterlesen

Drucksache 19/20983 - 1.Teilt der Senat die Einschätzung, dass – wenn die in Kapitel 0820 veranschlagten Leistungen an die Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften separat betrachtet werden – die Kulturförde- rung seitens der Senatsverwaltung für Kultur und gesellschaftlichen Zusammenhalt im Wesentlichen aus den Kapiteln 0800 bis… Weiterlesen

Drucksache 19/20401 - 1. Wie viele Kirchen im Land Berlin werden gegenwärtig nicht mehr ihrer ursprünglichen Bestimmung ent- sprechend genutzt? Weiterlesen

Drucksache 19/19707 - 1. Liegen dem Senat Schätzungen über die Anzahl der sich in Berlin ehrenamtlich engagierenden Menschen vor? Wenn vorhanden, bitte für die Jahre 2013 bis 2023 darstellen. Weiterlesen

Drucksache 19/19650 - 1. Wie viele Wohnungen umfasst das Mühlenviertel in Prenzlauer Berg? Weiterlesen

Drucksache 19/19047 - 1. Auf welcher Berechnungsgrundlage wurde die Prognose des Senats erstellt, die besagt, dass die Zahl der Pflegebedürftigen in Berlin bis 2030 um mindestens 10%, d.h. um mindestsens 19 Tsd. Personen vergrößern wird (vgl. RN 1224, v. 26.10.2023)? Weiterlesen

Drucksache 19/18516 - 1. Welche Träger und Projekte haben bei der Abteilung Gesundheit (Kapitel 0920 Haushaltsplan) der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege einen oder mehrere Anträge auf Zuwendungsförderung für das Jahr 2024 eingereicht? Weiterlesen