Mobidat vor dem Aus?

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre nicht erledigte Mündliche Anfrage gemäß § 51 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses wie folgt:

1. Wie viele ÖBS-Stellen laufen bis Ende des Monats bei dem Internetportal Mobidat, bei dem Informationen zur Zugänglichkeit und Barrierefreiheit von öffentlichen und privaten Einrichtungen erfragt werden können, aus?

Zu 1.: Das in Trägerschaft des Albatros e.V. be- findliche Projekt Mobidat erhielt für 3 Jahre eine Förderung im Rahmen des Bundesprogramms Kommunal- Kombi und eine ergänzende Förderung nach den Bedingungen des Berliner Öffentlichen Beschäftigungssektors seitens des Landes Berlin. Es wurden verschiedene Einzelprojekte zur Datenrecherche, Datenerfassung und Öffentlichkeitsarbeit gefördert.

Bis zum Jahresende laufen die Förderungen für 194 Teilnehmer/innen regulär nach 3 möglichen Förderjahren aus.

2. Welche Schritte hat der Senat eingeleitet, um auch in Zukunft Mobidat ausreichend Personal zur Verfügung zu stellen, damit die Arbeit im bisherigen Umfang weiter- geführt werden kann?

Zu 2.: Bei dem Projekt Mobidat handelt es sich um eine Beschäftigungsmaßnahme, die programmgemäß befristet für 3 Jahre gefördert wurde. Dem Land Berlin stehen keine Mittel zur Verfügung, Teilnehmer/innen aus dem Projekt Mobidat nach Beendigung der vom Bund vorgegebenen Förderdauer und -leistungen in die Landes- finanzierung zu übernehmen. Maßnahmen der Beschäftigungsförderung können die hauptstädtische Infra- struktur zwar sinnvoll unterstützen und ergänzen, sie sind jedoch grundsätzlich nicht geeignet, die dauerhafte Finanzierung wünschenswerter Projekte zu gewährleisten.

Berlin, den 20. Dezember 2011

Dilek Kolat

Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen