Gespräche über Armut und Ausgrenzung
Unter dem Motto „WIR KOMMEN WÄHLEN!“ hatte die Landesarmutskonferenz am 30. Januar im Vorfeld der Berliner Wiederholungswahl zu Gesprächen über Armut und Ausgrenzung eingeladen. Im Tagestreff für obdachlose Menschen im Hofbräuhaus am Alexanderplatz ging es darum, Politiker*innen der Abgeordnetenhausfraktionen von LINKE, Grüne, SPD, CDU und FDP mit wohnungslosen und armen Menschen sowie weiteren interessierten Bürger*innen an einen Tisch zu bringen.
Genau genommen waren es dann fünf Tische an denen die Teilnehmer*innen mit den Fachpolitker*innen der Fraktionen, unter Ihnen Elke Breitenbach für die Linksfraktion, ins Gespräch kommen konnten. Die Politiker*innen wechselten nach jeweils 15 Minuten die Tische und wurden so mit vielfältigen Problemen konfrontiert. Dabei spielte u.a. die Berliner Wohnungspolitik immer wieder eine große Rolle. Außerdem ging es z.B. um die Situation migrantischer Obdachloser, um den Wunsch nach einer Beschwerdestelle für Obdachlose und um ganz individuelle Probleme Betroffener in den Unterkünften für obdachlose Menschen.
Elke Breitenbach nutze die zahlreichen Gespräche auch, um auf LINKE Erfolge bei der Verbesserung der Situation von wohnungslosen und armen Menschen zu verweisen. So ging sie auf das Berliner Entlastungspaket ein, bei dem sie das 9-Euro-Sozialticket für den ÖPNV, den Härtefallfond gegen Energiearmut und das Netzwerk der Wärme besonders hervorhob. Außerdem ging sie auf den Masterplan zur Obdachlosigkeit ein, der 2021 beschlossen wurde, um unfreiwilliger Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis 2030 zu beenden.
Die Initiative „WIR KOMMEN WÄHLEN!“gibt es bereits seit 2011, um im Vorfeld von Wahlen in Berlin von Armut betroffene Menschen zu motivieren, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Außerdem sollen Politiker*innen für die Problemlagen dieser Menschen sensibilisiert werden, indem beiden Gruppen zusammen und miteinander ins Gespräch gebracht werden.
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Elke Breitenbach
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